DialogForum „Grundeinkommen bedingungslos. Gutes Leben lebenslänglich!?“
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DialogForum „Grundeinkommen bedingungslos. Gutes Leben lebenslänglich!?“

17.11.2018, Theaterhaus Jena

32272311378_cf67749498_100An die hundert Menschen hatten sich an diesem Samstagvormittag im Theaterhaus Jena versammelt, um miteinander über ihre Vorstellungen eines guten Lebens und die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ins Gespräch zu kommen. Erwartungsvoll nahmen sie an den zahlreichen Tischen Platz, an denen jeweils ein_e Wissenschaftler_in aus dem DFG-Kolleg Postwachstumsgesellschaften saß - dazu gehörte auch ich. Noch bevor die Veranstaltung offiziell begonnen hatte, befand ich mich schon mitten im angeregten Gespräch mit meinen Tischnachbar_innen über die große Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen.


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Nachdem die Veranstalter_innen sich selbst und die anwesenden Praxisakteur_innen, das heißt unter anderem Menschen aus zivilgesellschaftlichen Initiativen wie Mein Grundeinkommen e.V. und politischen Organisationen wie der IG Metall Jena-Saalfeld und Gera, vorgestellt und kurz in das Thema eingeführt hatten, hielten Prof. Dr. Hartmut Rosa, Soziologe an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Prof. Dr. Ute Fischer, Soziologin an der Fachhochschule Dortmund, jeweils einen Vortrag. Beide befürworteten das BGE und stellten dar, was dieses aus ihrer Sicht individuell und gesellschaftlich verändern würde, welche gesellschaftlichen Probleme es lösen oder jedenfalls abschwächen könnte.

Danach wurden an den Tischen schriftlich Fragen gesammelt, von denen die Referent_innen eine Auswahl beantworteten. Aus meiner Sicht wurden hier Zweifel an der Realisierbarkeit und an den als sehr positiv präsentierten Auswirkungen des BGE teilweise etwas vorschnell beiseitegeschoben. Der Tenor der Antworten war der folgende: Es sei an der Zeit, das bedingungslose Grundeinkommen einfach einmal auszuprobieren.

In der anschließenden Mittagspause fand ich mich erneut im angeregten Gespräch mit meinen Tischnachbar_innen wieder, das sich auch um eigene biografische Erfahrungen drehte. Dieser Austausch war für mich sehr eindrücklich: Ein Teilnehmer erzählte beispielsweise, dass er aufgrund seiner jahrelangen Freiberuflichkeit eine nur sehr geringe Rente bezieht und ihm damit letztlich weniger als der Hartz IV-Satz monatlich zur Verfügung steht. Andere sprachen darüber, wie ihnen und ihren Familien der jahrelange Hartz IV-Bezug zugesetzt hat, welche psychischen und anderweitigen gesundheitlichen Folgen die Stigmatisierung und Abwertung für sie hatte. Ich verstand, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen für diese Menschen einen Unterschied ums Ganze machen würde, da es ihnen die Existenzängste nehmen und sie aus der Tretmühle der Ämter und Sanktionierungen sowie vom Zwang zur Erwerbsarbeit befreien würde. Meine Gesprächspartner_innen fühlten sich zum Teil sehr angesprochen durch die Vorträge. Ein Teilnehmer fand beispielsweise den von Hartmut Rosa angeführten Vergleich des Leistungs- und Steigerungsdrucks der gegenwärtigen kapitalistischen Gesellschaft mit einem steilen Hang, den man hochgehen muss, um nicht abzurutschen, sehr treffend und sagte: "Genau so fühle ich mich!"

Der Austausch setzte sich nach der Mittagspause fort, nun in der moderierten Form eines sogenannten World Cafés. In wechselnden Kleingruppen wurden drei Fragen diskutiert, zentrale Gedanken und Diskussionsergebnisse sollten auf einem großen Papier festgehalten werden. Die Gespräche habe ich als sehr intensiv, die Stimmung als produktiv und offen und die Teilnehmenden als hochinteressiert erlebt. Mich beeindruckten die große Sachkenntnis und das Wissen meiner Tischnachbar_innen, von denen ich beispielsweise erfuhr, dass es 34 verschiedene Konzepte des BGE gibt.

46143200851_c73b638f7c_Zeic"Was ist für Sie ein gutes Leben?" war das Thema der ersten Diskussionsrunde. Im Anschluss ging es um die Fragen, was sich erstens für die Teilnehmenden persönlich verändern würde, hätten sie 1000 Euro als Grundeinkommen monatlich bis zum Ende ihres Lebens zur Verfügung, und was dies zweitens für die Gesellschaft bedeuten würde. Für mich zunächst überraschend, aber bei genauerem Nachdenken letztlich nicht verwunderlich, war die Erkenntnis, dass die Antworten auf die Fragen dieser ersten beiden Diskussionsrunden in den meisten Gruppen ähnlich ausfielen. Ein gutes Leben, so war man sich im Grunde einig, ist eines, in dem Grundbedürfnisse wie beispielsweise ausreichend Nahrung, ein Dach über dem Kopf und eine gesicherte materielle Existenzgrundlage erfüllt sind. Außerdem gehörten für viele Teilnehmende Teilhabe und Demokratie, das heißt, sich gemeinsam über Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu verständigen und darüber zu entscheiden, sich für seine gemeinsamen Interessen zu organisieren zu einem guten Leben dazu. Wichtig war unserer Kleingruppe auch das Primat der Politik über die Wirtschaft, das heißt also, dass auch über die Art des Wirtschaftens kollektiv und demokratisch entschieden werden sollte. Des Weiteren wurden Abwesenheit von Einsamkeit, Einklang mit der Natur, Abwesenheit von äußeren Zwängen und die Erfahrung, im eigenen Tun einen Sinn für die Gesellschaft zu finden, genannt. Die Vorstellungen von einem guten Leben könnten aus meiner Sicht in der bekannten Formel von Freiheit, Gleichheit und Solidarität zusammengefasst werden. Im Gespräch über die zweite Frage, was sich für die Individuen mit einem BGE von 1000 Euro verändern würde, sagten einige, dass sie ihren Beruf weiterhin ausüben würden, da sie diesem im Grunde gern nachgehen und sich durchaus mit ihm identifizieren. Sie würden dies aber zum Beispiel in Teilzeit und unter weniger Leistungs- und Zeitdruck tun. Hier zeigte sich, dass das BGE nicht nur für Menschen in Hartz IV-Bezug oder Armut eine nicht zu unterschätzende Bedeutung hätte: Es würde auch sie entlasten und mehr Gelassenheit zulassen, wenn sie vom unmittelbaren Erwerbszwang befreit wären.

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Als deutlich schwieriger erwies sich die Diskussion der dritten Frage: "Was könnte konkret getan werden, um der Einführung des BGE ein Stück näher zu kommen?" An meinem Tisch herrschte zunächst die Haltung "Einfach machen" vor; die Bereitschaft war gering, über konkrete politische Schritte, Bündnisse, Strategien und Kräfteverhältnisse nachzudenken, obwohl allen klar war, dass sich das BGE nicht einfach von selbst ergeben wird. Wir diskutierten die Notwendigkeit von öffentlichkeitswirksamen Kampagnen, um die Idee eines Grundeinkommens populärer zu machen und Wissen darüber zu verbreiten. In meiner Kleingruppe maßen die Anwesenden Austausch und Dialog große Bedeutung zu, zogen die politische Organisierung von Menschen und entsprechende politische Kämpfe hingegen nicht in Erwägung beziehungsweise erachteten sie kaum für nötig. Bei mir entstand der Eindruck, dass in den Augen eines Teils der Teilnehmenden Austausch und Dialog allein schon reichen würden, damit sich die beste Idee durchsetzt - in diesem Fall die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens. Diese Vorstellung erinnerte mich an die populäre Idee einer deliberativen Demokratie (Jürgen Habermas). Die kurze Präsentation der Ergebnisse der Diskussion zur dritten Frage zeigte eine Bandbreite vom bereits erwähnten, eher unkonkreten "Einfach machen" über grundlegende Vorschläge wie "Revolution", "Einen Raum für Utopie ermöglichen" und "ein neues Gesellschaftssystem ausdenken", wobei unter anderem die Schule als Beispiel für einen möglichen Ort dieses Nachdenkens genannt wurde, bis hin zu konkreten Handlungsmöglichkeiten wie etwa Öffentlichkeitsarbeit, die Forderung einer Enquetekommission zum BGE im Bundestag sowie das schrittweise Einführen eines Grundeinkommens zunächst für Rentner_innen und Kinder.

Zwei wichtige Fragen kamen im Laufe der Veranstaltung immer wieder auf, blieben aber aufgrund ihrer Komplexität weitgehend offen. Die erste betraf die Ebene, auf der das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt werden soll: Sollen lokale Gemeinden oder Nationalstaaten den in ihnen lebenden Bürger_innen das BGE gewähren? Muss das BGE an die Staatsbürgerschaft oder an den Wohnort geknüpft werden? Die zweite offene Frage drehte sich um globale Ungleichheiten: Die Ungleichheit zwischen Ländern des globalen Nordens und des globalen Südens sowie die Ausbeutung des globalen Südens verringert sich keineswegs, wenn in frühindustrialisierten Ländern des globalen Nordens das BGE eingeführt wird.

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Das Dialogforum hat es mir als Soziologin ermöglicht, mit sehr unterschiedlichen Menschen ins Gespräch zu kommen und Einblicke in ihre Lebensrealitäten, Vorstellungen, Fragen und Zweifel zu erhalten. Ich wurde in meinem Eindruck bestätigt, dass das bedingungslose Grundeinkommen gegenwärtig eine der wenigen Utopien ist, die viele Menschen kennen und die sowohl unmittelbar attraktiv als auch umsetzbar erscheinen. Die Idee des BGE eröffnet die Möglichkeit, über eine andere, bessere Gesellschaft nachzudenken. Aus diesem Grund stehe ich dem BGE nach der Veranstaltung weniger skeptisch gegenüber. Weil die Idee des BGE so viele Menschen bewegt, ist es wichtig, diese sowohl politisch als auch wissenschaftlich in den Fokus zu nehmen, größere Öffentlichkeiten dafür zu schaffen, Menschen zusammenzubringen und sie zu bestärken - dafür war das Dialogforum ein gutes, erfolgreiches Beispiel. Es hat einen Samstag lang einen Raum für den Austausch über Vorstellungen eines guten Lebens, für Utopie, für das Nachdenken über eine andere, bessere Gesellschaft eröffnet und diese Art von Gedanken nicht wie so oft einfach mit dem Hinweis auf die schwierige Realisierbarkeit oder angebliche Alternativlosigkeit der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung weggewischt. Allerdings kamen Überlegungen dazu, wie das BGE umgesetzt werden könnte, welche politischen Kräfte gebraucht und gewonnen werden müssen, aus meiner Sicht zu kurz. Als die Praxisakteure zum Schluss der Veranstaltung um die Schilderung ihrer Eindrücke von der Veranstaltung gebeten wurden,  betonte der Vertreter der örtlichen IG Metall mit Verweis auf seine Erfahrungen in Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen, dass man sich beim Engagement für die Umsetzung eines Grundeinkommens auch auf harte, sehr unangenehme Auseinandersetzungen und das Ringen mit Politiker_innen und Arbeitgeber_innen einstellen müsse. Dieser Einschätzung schließe ich mich an. Dialog ist sehr wichtig, um überhaupt Ideen für eine andere Gesellschaft spinnen zu können - und für Sozialwissenschaftler_innen unabdingbar, um die persönliche Lebenssituation verschiedener sozialer Gruppen kennenzulernen, die Bedeutung des BGE für Individuen und die Gesellschaft nachvollziehen zu können. Dialog ermöglicht, dass sich Ideen weiter verbreiten und weiterentwickelt werden. Aber Dialog allein führt nicht zwingend zur Umsetzung, dafür braucht es starke gesellschaftliche Kräfte und politische Kämpfe.


Bericht von Sophie Bose

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